Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von VolmiraSignal bereitgestellten Analyse- und Entscheidungsplattform. Es handelt sich um einen allgemeinen Muster-Entwurf, der vor Veröffentlichung durch fachkundige juristische Beratung geprüft und an die individuellen Verhältnisse angepasst werden sollte.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen, die zwischen VolmiraSignal (nachfolgend „Anbieter") und seinen Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer") über die Website und die damit verbundenen digitalen Dienste zustande kommen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Leistungsbeschreibung
VolmiraSignal stellt eine KI-gestützte Analyse- und Entscheidungsplattform im Bereich Risikomanagement und Kapitalschutz bereit. Die konkreten Inhalte, Funktionen und Verfügbarkeiten der Leistungen können sich im Zeitverlauf ändern und werden im Einzelfall auf der Website oder in einem gesonderten Leistungsverzeichnis beschrieben. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Funktionen anzupassen, zu erweitern oder einzustellen.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer ein entsprechendes Angebot des Anbieters annimmt, etwa durch das Absenden eines Kontakt- oder Analyseformulars und die anschließende Bestätigung durch den Anbieter. Angebote auf der Website stellen keine verbindlichen Vertragsangebote dar, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet.
4. Keine Anlage- oder Rechtsberatung
Die auf der Plattform bereitgestellten Analysen, Bewertungen und Informationen dienen ausschließlich der allgemeinen Information und Unterstützung interner Entscheidungsprozesse. Sie stellen keine individuelle Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung dar und ersetzen keine Beratung durch entsprechend qualifizierte Fachpersonen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Inhalte.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen, keine missbräuchlichen Eingriffe in die technische Infrastruktur vorzunehmen und wahrheitsgemäße Angaben bei der Nutzung von Formularen und Kontaktkanälen zu machen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern für einzelne Leistungen Preise vereinbart werden, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses kommunizierten Preise, jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit anwendbar. Zahlungsmodalitäten, Fälligkeiten und Zahlungswege werden im Einzelfall gesondert vereinbart oder in einem separaten Leistungsangebot ausgewiesen.
7. Laufzeit und Kündigung
Sofern Verträge über einen bestimmten Zeitraum laufen, richten sich Laufzeit und Kündigungsfristen nach der jeweils getroffenen individuellen Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, kann ein Vertragsverhältnis von beiden Seiten mit angemessener Frist in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Verfügbarkeit der Plattform
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Erreichbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte der Plattform, einschließlich Texte, Grafiken, Analysen und Software-Komponenten, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
11. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Plattform sind der separaten Datenschutzerklärung zu entnehmen.
12. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer in angemessener Form informiert. Die fortgesetzte Nutzung der Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als Zustimmung, sofern der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht.
13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende wirksame Regelung. Es gilt das Recht des Sitzstaates des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig und zwingende Verbraucherschutzvorschriften nicht entgegenstehen.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Platzhalter-Entwurf ohne Gewähr auf rechtliche Vollständigkeit oder Aktualität und dient ausschließlich als Ausgangspunkt für eine individuelle, rechtlich geprüfte Fassung.